Drucken

Diese Angaben müssen im Impressum stehen

impressumsbild(Gastartikel) Das Gesetz verpflichtet Online-Händler dazu, zahlreiche Informationen bereitzuhalten. Dazu gehört es auch, dass ein vollständiges Impressum im Shop vorzufinden ist. Der folgende Beitrag soll Ihnen einen Überblick über die größten Fallstricke bei der Erstellung eines Impressums geben.

 

(ACHTUNG: Es gibt inzwischen eine aktuellere Version – gelangen Sie hier zum Artikel)
Die Pflicht zur Bereithaltung eines Impressums kommen zum einen aus § 5 TMG sowie aus Art. 246 § 1 Abs. 1 EGBGB. Diese Vorschriften haben wiederum ihren Ursprung im europäischen Recht. Ein Verstoß gegen diese Normen kann von Mitbewerbern und Verbänden abgemahnt werden.

Wo muss das Impressum stehen?
Wichtig ist, dass das Impressum von jeder Seite des Shops aus aufrufbar ist. Dafür genügt es, wenn von jeder Seite aus das Impressum verlinkt wird, sofern der Link eindeutig bezeichnet und auch als Link erkennbar ist. Am besten nutzt man hierfür die Linkbezeichnung „Impressum“, „Kontakt“ oder auch „Anbieterkennzeichnung“. Nach der Rechtsprechung des BGH ist es auch zulässig, wenn das Impressum über eine Linkkette (z.B. zuerst klickt man auf Kontakt und von da aus dann auf Impressum). Die Bezeichnung „backstage“ reicht dagegen z.B. nicht aus, meint das OLG Hamburg.
Das LG Aschaffenburg war der Auffassung, dass die Bezeichnung „Info“ bei Facebook nicht ausreichend ist, weil der Verbraucher hinter „Info“ kein Impressum erwarte. Dies kann man aber auch anders sehen.

Benennung des Betreibers
Online-Händler ohne Handelsregistereintrag müssen im Geschäftsverkehr immer mit vollständigem Vor- und Zunamen auftreten. Eine Firma haben diese Unternehmer nicht. Durch Zusätze zum Namen darf nicht der Eindruck entstehen, dass das Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, daher sollte auf derartige Fantasie-Zusätze verzichtet werden. Zudem darf keine Verwechslungsgefahr zu anderen Unternehmen aus der gleichen Branche bestehen.
Ein Muster-Impressum für den Einzelunternehmer könnte also so aussehen:

Max Muster
Demostraße 1
12345 Demostadt
Telefon: +49 (0)221 12345
Telefax: +49 (0)221 67890
E-Mail: max @ domain.de

Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung liegt bereits vor, wenn der Vorname fehlt oder abgekürzt wird. Hintergrund ist, dass der Verbraucher aus der Angabe „A. Meier“ oder „Frau Meier“ nicht erkennen kann, wer sein Vertragspartner wird.
Eine Firma haben nur Unternehmen, die im Handelsregister eingetragen sind, wie bspw. der eingetragene Kaufmann, die OHG, die GmbH oder die UG (haftungsbeschränkt). Auf die Bezeichnung „Firma“ sollte daher der nichteingetragene Einzelunternehmer verzichten.

Rechtsformzusatz
Handelt es sich nicht um einen Einzelunternehmer, muss deutlich kenntlich gemacht werden, um welche Rechtsform es sich handelt. So müssen Einzelkaufleute einen Rechtsformzusatz wie bspw. “e.K.”, eine Offene Handelsgesellschaft hingegen “OHG” anfügen.
Es würde bei der Shop GmbH also nicht ausreichend sein, wenn diese nur als „Shop“ im Impressum steht. Das Fehlen des Zusatzes „GmbH“ kann abgemahnt werden.

Vertretungsberechtigter
Im deutschen Recht ist die Nennung eines Vertretungsberechtigten bei juristischen Personen (also z.B. GmbH) festgeschrieben. Zu den Vertretungsberechtigten gehören die Geschäftsführer einer GmbH, Vorstände von AGen oder Prokuristen.
Nach der Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechtes ist die fehlende Nennung eines Vertretungsberechtigten aber nicht mehr zwingend irreführen, da es an einer europarechtlichen Grundlage für diese Informationspflicht fehlt, wie das KG Berlin und das OLG Düsseldorf entschieden haben.
Wird allerdings ein Vertretungsberechtigter genannt, so muss diese Angabe korrekt sein, da sonst eine Irreführung angenommen werden kann.

Ladungsfähige Anschrift
Das Gesetz schreibt auch vor, dass innerhalb der Anbieterkennzeichnung eine ladungsfähige Anschrift genannt werden muss. Dabei ist besonders wichtig, dass „ladungsfähig“ bedeutet, dass an diese Anschrift eine förmliche Zustellung erfolgen kann. Dies ist nur gegeben, wenn im Impressum eine Straße mit Hausnummer, Postleitzahl und Ort stehen. Nicht erfüllt ist diese Anforderung bei Angabe einer Postfachanschrift.
Die Angaben im Impressum müssen natürlich aktuell sein. Ziehen Sie als Einzelunternehmer um oder verlagert eine Gesellschaft ihren Sitz, so muss sich diese Änderung auch im Impressum widerspiegeln, andernfalls kann auch dies abgemahnt werden.

E-Mail-Adresse
Häufig zu Problemen führt die Verpflichtung eine E-Mail-Adresse anzugeben. Es gibt zahlreiche Händler, die sich davor scheuen. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Oft wird die Belastung mit SPAM ins Feld geführt, was noch verständlich ist. Es ist aber auch die Rede davon, dass dann Kundenanfragen hereinkommen, für deren Bearbeitung die Zeit fehlen würde.
Unabhängig von den Gründen steht fest: Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist im Online-Handel Pflicht. Diese Verpflichtung kann auch nicht durch die Bereitstellung eines Kontaktformulars, eine Telefon- oder Faxnummer umgangen werden.
Auch unzureichend ist es, z.B. einen Text „Ich freue mich auf E-Mails“ mit einer Mail-to Funktion zu verknüpfen. Denn dann können diesen Weg nur Personen beschreiten, die ein entsprechendes Mail-Programm nutzen.

Telefonnummer
Eine Telefonnummer muss nicht zwingend im Impressum angegeben werden. Allerdings muss neben der E-Mail-Adresse auch eine weitere Möglichkeit der schnellen, unmittelbaren Kontaktaufnahme genannt werden. Daher empfiehlt es sich, die Telefonnummer zu nennen.
Ab Juni 2014 gelten allerdings die Regelungen der Verbraucherrechterichtlinie in Deutschland. Dann müssen auch alle Online-Händler eine Telefonnummer im Impressum nennen.

Umsatzsteuer-IDNr. und Handelsregisterdaten
Letztlich müssen Unternehmer noch Angaben zur ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IDNr.)und zu ihren Handelsregisterdaten machen, sofern vorhanden. Wichtig ist, dass man die USt-IDNr. nicht mit der normalen Steuernummer verwechselt. Diese gehört nämlich nicht ins Impressum, sondern nur auf Rechnungen.
Gesellschaften, die ins Handelsregister eingetragen sind, müssen Angaben zum Registergericht, zur Art des Registers (HRA oder HRB) sowie zur Register-Nummer machen.

 

raetz
Autor: Martin Rätze
Martin Rätze ist Diplom-Wirtschaftsjurist und arbeitet in der Rechtsabteilung der Trusted Shops GmbH in Köln. Er ist Autor im www.shopbetreiber-blog.de zum Thema E-Commerce-Recht.

 

 

Fotonachweis: © fotogestoeber – Fotolia.com

38 Gedanken zu “Diese Angaben müssen im Impressum stehen

  1. Sehr geehrter Herr Rätze,
    ich würde mich freuen, wenn Sie mir helfen könnten. Ich bin Heilpraktiker und als solcher nicht Umsatzsteuerpflichtig. Aus einer anderen Tätigkeit, die ich inzwischen aufgegeben habe, habe ich mal eine Ust-Nr. erhalten. Muss ich die jetzt in meiner Heilpraktiker-Homepage angeben, da sie ja personenbezogen ist?
    Vielen Dank, mit freundlichen Grüßen M. R.

  2. Hallo Herr Rätze, es wäre toll wenn sie mir in meiner Angelegenheit helfen könnten. Bin total verunsichert.

    – Ich bin Haar&Make-up Artist habe eine Steuernummer als Kleinunternehmer stelle ich Rechnungen ohne MWST. muss ich meine Steuernummer auf dem Impressum angeben (obwohl ich im Internet nachgelesen habe das es nur bei einer UST-ID. Nr anzugeben ist)

    – Wie ist es mit dem Disclaimer ? unnötig und brauche ich eine Datenschutzerklärung wenn ich auf Facebook, Instagram, Pinterest verlinke und muss ich das unter Datenschutz separat aufführen?

    – Ich arbeite mit Fotografen und Models zusammen, muss ich die direkt unter/ neben dem bild das in der Gallery ist erwähnen oder reicht das auf einer separaten Seite w.z.B. referenzen?
    Vielen Dank schon einmal. Beste Grüße Simone B

      • Hallo,
        gerne möchte Ihre Fragen beantworten:
        Ihre Steuernummer müssen Sie nicht im Impressum angeben. Lediglich – sofern vorhanden – die USt-IDNr. muss angegeben werden.
        Disclaimer sind völlig unnötig und können teilweise sogar abgemahnt werden, je nach ihrem Inhalt.
        Eine Datenschutzerklärung benötigen Sie in jedem Fall. Letztlich werden heutzutage auf fast jeder Website Daten verarbeitet, sei es durch Cookies, Kontaktformulare, Bestellprozesse oder Social PlugIns, wie die von Ihnen angesprochenen.
        Die Datenschutzerklärung ist auch entsprechend eindeutig zu verlinken, z.B. über das Wort „Datenschutz“.
        Wie Sie die Fotografen etc. nennen müssen, sollten Sie mit den Urhebern der Bilder entsprechend abklären. Sprechen Sie mit den Urhebern und klären Sie die Rechteverwendung VOR Nutzung der Bilder ab, am besten schriftlich.

  3. Pingback: 10 Tipps für Eure Facebook-Seite

  4. Hallo,
    die Nummer des Gewerberegisters muss nicht mehr angegeben werden.

    Zu der Zeit, als der Artikel verfasst wurde, gab es noch eine Pflicht, über das Unternehmensregister zu informieren, in das der Unternehmer eingetragen ist. Darunter wurde auch das Gewerberegister verstanden.

    Diese Pflicht existiert aber seit 13. Juni 2014 nicht mehr. Wir haben den Hinweis auf das Gewerberegister jetzt aus dem Text oben entfernt.

    Außerdem arbeiten wir gerade an einem Update zu diesem Artikel, damit zum einen die Rechtslage nach dem 13. Juni 2014 berücksichtigt werden kann, aber zum anderen auch die ergangene Rechtsprechung. Bis zu Veröffentlichung bitte ich noch um ein wenig Geduld, wir werden aber hier in diesem Artikel auf jeden Fall auf das Update hinweisen.

    Beste Grüße,
    Ihr Martin Rätze

  5. Hallo, vielen Dank für die Informationen.
    Könnt ihr mir noch sagen wo ich meine bzw die Gewerberegister Nr. finde?
    „Gewerberegister Demostadt Nr. 987654“ finde?
    Kann nirgends darüber etwas sehen
    Vielen Dank

  6. Meine Frage, vielleicht zu lapidar.
    Ich will mein Firmenfahrzeug im Internet verkaufen.
    Jetzt soll ich dort ein Impressum einstellen.
    Die Firma habe ich zum dez.2014 aufgelöst.
    Muss ich dort wirklich ein Impressum einstellen?

  7. Pingback: Netz-Fundstücke 02/15 - IHK Onlinemarketing | IHK Onlinemarketing

  8. Hallo Jörg,
    vielen Dank für die Anfrage.
    Im Impressum muss nicht explizit das Wort „Geschäftsführer“ aufgenommen werden. Eine gesetzliche Regelung gibt es hierzu nicht. Allerdings schadet es auch nicht, wenn die Angabe vor dem Vor- und Zunamen erfolgt.
    Wichtig ist nur, dass die angegebene Person tatsächlich vertretungsberechtigt ist.

  9. Hall! Muss bei einer GmbH Geschäftsführer explizit genannt werden oder reicht es nur den Namen des Geschäftsführers auszuschreiben? Beste Grüße!

  10. Hallo, ich finde das mit dem Disclaimer ja oder nein, sehr verwirrend. Man weiß langsam gar nicht mehr, wie man es richtig macht.
    Wenn ich nun den Disclaimer verwende, gehört er ins Impressum oder zum Datenschutz?
    Und wo müßte das Urheberrecht stehen und die Verwendung von Cookies?
    Wenn man einen Counter mit Analyseauswertung verwendet, ( nicht google analytics) benötigt man dann noch einen weiteren Datenschutzpassus, oder ist das mit der Angabe der Cookies abgegolten?
    freundliche Grüße, Elisabeth

    • Hallo Elisabeth, danke für Deinen Kommentar. Ich leite Deine Fragen an unsere Rechtsexperten hier im Hause und an den Autoren des Blogartikels Martin Rätze. Antwort kommt bald dann hier im Blog. Beste Grüße, Tanja

      • Hallo Elisabeth,

        Disclaimer sind grundsätzlich völlig unnötig, weil sie rechtlich keinen Wert haben. Von Disclaimern zu unterscheiden sind aber Informationen über die Datenerhebung und –verwendung. Eine Information über die Verwendung von Cookies muss Bestandteil der Datenschutzerklärung sein, sofern Cookies verwendet werden. Auch Informationen zu verwendeten Tracking- und Analyse-Tools sind in die Datenschutzerklärung aufzunehmen.

  11. Hallo…
    Ich habe da mal eine grundlegende Frage zum Inhalt eines Impressums. Ich höre von vielen Leuten Gegenteiliges. Ist es nun zwingend nötig, diese langen Texte auf die Impressums-Seite einer Webseite zu schreiben? Oder genügt das was man HIER eingangs findet, natürlich mit den eigenen Angaben? Und wenn man zu den eigenen Angaben, zusätzlich einen Text hinzufügen muss, wo man sich von diversen Dingen distanziert… existiert das auch in einer Kurzform? So langsam weiß ich schon nicht mehr, worauf ich noch hören soll. Mit freundlichen Grüßen MaWa

    • Ja, es reichen die Angaben zum Impressum, die Martin Rätze beschrieben hat. Ein Muster-Impressum für den Einzelunternehmer könnte also so aussehen:

      Max Muster
      Demostraße 1
      12345 Demostadt
      Telefon: +49 (0)221 12345
      Telefax: +49 (0)221 67890
      E-Mail: max @ domain.de
      Gewerberegister Demostadt Nr. 987654

      Zur Haftung von Internetinhalten gilt: jeder Diensteanbieter haftet als Content Provider für seine eigenen Inhalte uneingeschränkt nach den allgemeinen Gesetzen (§ 7 Abs. 1 TMG). Die Haftung für Hyperlinks ist nicht gesetzlich geregelt. Hyperlinks sind Verweise auf andere Dokumente im Internet, die über das Anklicken des Hyperlinks erreicht werden können. Es gibt zahlreiche Urteile zur Haftung für Hyperlinks. Danach kann eine Haftung für fremde Inhalte nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden. Ob Disclaimer (also Erklärungen zum Haftungsausschluss) überhaupt sinnvoll sind, ist deshalb fraglich. Hier ist immer der Einzelfall entscheidend. Deshalb ist es am sichersten, nur Links auf die eigene Websites zu setzen, wenn man deren Inhalt kennt und ihn regelmäßig überprüft. Pauschale Haftungsausschlüsse nützen wenig und können sogar schaden.

  12. Hallo,

    ich bin nur als Kleinunternehmer gemeldet (daher nur Steuernummer vohanden)und würde gern auf Facebook eine fanpage erstellen um Werbung und Kunden für meine Fitness Kurse heranzuziehen.
    -Was muss ich alles ins Impressum schreiben?
    -Was muss ich an Paragrafen in meinem Fall reinfügen?
    -Werde ein Bild von mir reinmachen und eins von fotopia. Muss ich dazu was ins Impressum reinschreiben? Wenn ja was genau?
    – als was muss ich es einstellen: als lokaes Unternehmen,Unternehmen Organisation oder Institution, Guter Zweck oder Gemeinschaft, oder der gleichen?

    • Danke für Ihre Anfrage. Wir nehmen per Mail mit Ihnen gleich Kontakt auf und laden Sie zu einer kostenfreien Beratung ein, damit wir auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten Antworten auf Ihre Fragen finden.
      Freundliche Grüße
      Michaela Drösser

  13. Vielen Dank für die Antwort. Ich habe inzwischen einen Fachanwalt kontaktiert. Entscheidend ist, dass man ladungfähig ist. Ich habe entsprechend einen Brief an mich selbst versendet und getestet, ob der Brief mit lediglich der „Hauptstadt – Verwaltungsstadt“ ankommt. Den Brief habe ich ca. 40 km entfernt in einer größeren Stadt eingeworfen und am nächsten Tag war er hier. Somit bin ich ladungsfähig und nutze im Impressum nur die „Hauptstadt“ und lasse die kleinere Stadt komplett weg. Viele Grüße

  14. Hallo Marc,
    vielen Dank für die Anfrage.
    Hier dürften wohl beide Alternativen richtig sein, da die „kleine“ Stadt der PLZ der Hauptstadt zugeordnet ist. Wichtig ist, dass die postalische Anschrift richtig ist. So genügt wahrscheinlich ein Klammerzusatz mit der „kleineren“ Stadt.
    Wie ist denn die übliche Schreibweise?
    (Wie steht es denn auf dem Personalausweis, wenn die Niederlassung gleichzeitig der Wohnsitz ist?)

    Viele Grüße

  15. Pingback: Der Online-Shop & die Regelungsflut! IHK Onlinemarketing | IHK Onlinemarketing

  16. Hallo,

    eine Frage zum Impressum im Web als freiberuflich Selbständiger.

    Darf ich, wenn ich in einer kleinen Stadt im Landkreis einer großen Stadt ansässig bin, beim Impressum meine korrekte Straße, plus meine korrekte PLZ und dann aber plus die „Hautstadt“ des Landkreises nehmen. Oder muss ich meine kleine Stadt hinter die PLZ setzen. Der Kunde sieht bei Eingabe in zB google maps sofort den korrekten Standort, selbst wenn ich die „Hauptstadt“ des Landkreises hinter die PLZ setze.

    Vielen Dank für eine kurze Antwort und viele Grüße,
    Marc

  17. moin, eine frage…
    ich habe auf meiner side nur bilder, verkaufe nichts darüber , und als Impressum, name, anschrift kontakt (mail, telefon) muss ich trotzdem meine Steuer id angeben?

    • Guten Morgen Kalle,
      vielen Dank für die Frage.

      Die Steuernummer gehört nicht ins Impressums – auch dann nicht, wenn die Bilder verkauft würden.

  18. Die sache mit dem Impressum is mir auch schon immer unklar gewesen was da alles rein muss etc.
    Muss selbst auf der seite auf der das Impressum steht ein Link zum Impressum vorhanden sein? das würde mich ja mal interessieren…

    lg bernd

    • Hallo Bernd,
      vielen Dank für die Anfrage.
      Der Link zum Impressum sollte von jeder Seite aus sichtbar und anklickbar sein. Dies meint konkret, jede andere Seite, von der man zum Impressum gelangen kann, sollte einen Link enthalten.
      Soweit ein dauerhafter Link zum Impressum in der Homepage eingebunden ist, wird dieser wohl auch auf der Seite des Impressums selbst sichtbar sein.

      • Vielen Dank für die Benachrichtigung, liebe Kollegin.

        Hallo Doris,

        die Impressumspflicht richtet sich an den Anbieter der Website, der bestimmte Online-Dienste bereithält. Wie die genauen Eigentumsverhältnisse im Detail sind, muss nicht klargestellt werden.

        Angegeben wird also bspw. der Einzelunternehmen oder aber auch ein Abieter als juristische Person.

  19. Hallo Martin,

    schöner Artikel, welche die wichtigen Punkte gut zusammenfasst. Die Aussage

    Wichtig ist, dass man die USt-IDNr. nicht mit der normalen Steuernummer verwechselt. Diese gehört nämlich nicht ins Impressum, sondern nur auf Rechnungen.

    ist so jedoch nicht ganz korrekt.

    Gibt es eine UStID – was ja nicht automatisch bei jedem Unternehmer der Fall ist – so sollte diese im Impressum stehen und kann ebenso auf ausgehenden Rechnungen genutzt werden. Eine Angabe der „normalen“ Steuernummer ist dann nicht mehr erforderlich.

    Gibt es keine UStID, so muss auf ausgehenden Rechnungen die Steuernummer angegeben werden. Dies gilt mWn auch für das Impressum.

    • Ok, kleine Korrektur: ist keine UStID vorhanden, muss Steuernummer für Impressum nicht zwingend angegeben werden (lt. §5 Abs. 6).

      Der Punkt mit den Rechnungen bleibt aber. 🙂 Auch die UStID als Angabe auf ausgehenden Rechnungen ist ausreichend. Steuernummer zusätzlich kein Muss.

  20. Hallo Martin,

    vielen Dank für Deinen aufschlussreichen Artikel. Ich wusste gar nicht, dass man da so viel beachten muss. Und gerade beim Impressum, hielt ich es meistens lockerer.

  21. Die Steuernummer sollte nicht im Impressum stehen, das verwirrt nur. Sie gehört dort nämlich nicht hin.

    Es gibt auch kein „zuständiges Amtsgericht“. Sofern ein Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, muss das Registergericht angegeben werden. Dies sollte übrigens ausgeschrieben und nicht abgekürzt werden.

  22. Hallo, das Impressum sollte den Inhaber der Seite bzw. des Unternehmens beinhalten, sowie die Anschrift, Kontaktdaten und das zuständige Amtsgericht. Weiterhin sollte die Steuernummer auf der Seite ersichtlich sein und auch der Firmenname.

  23. Hallo,

    danke für die Zusammenfassung. Das Impressum ist einer der Punkte bei denen ich immer mal nachschaue was da alles rein muss und auch was Unsinn ist.

    Eine Frage habe ich aber, muss bald nicht auch die SEPA Nummer zwingend im Impressum stehen?

    Gruß,

    Marco

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


*

Hinweis:
Bitte beachten Sie unsere Blogregeln. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihres Kommentars. Je nach Inhalt behalten wir uns vor, von einer Veröffentlichung abzusehen. Mit dem Absenden Ihres Kommentars stimmen Sie der Veröffentlichung auf dieser Website zu. Auf Wunsch des Absenders können Kommentare auch wieder gelöscht werden. Bitte senden Sie in diesem Fall eine E-Mail an den Administrator.